Deutsches Patent- und Markenamt startet neuen Internetservice DPMAregister

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) startet heute den neuen Webservice DPMAregister. Damit macht das Amt künftig seine gesetzlich vorgesehenen Publikationen sowie weitere Informationen zu gewerblichen Schutzrechten auf einer gemeinsamen Plattform für die Öffentlichkeit zugänglich.

Zunächst startet DPMAregister für die deutschen Marken und die geografischen Herkunftsangaben. Die Schutzrechte Patent, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Gemeinschaftsmarke und international registrierte Marke mit Schutzwirkung in Deutschland folgen voraussichtlich Ende 2009 beziehungsweise im Laufe des Jahres 2010.

"Mit diesem Service können die Nutzer kostenlos nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten suchen" erläutert Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Amts. "Außerdem können sie verfolgen, wie der jeweilige Sachstand einer Anmeldung ist. So kann nun jeder in Erfahrung bringen, ob beispielsweise eine Marke aktuell eingetragen oder, ab der Erweiterung des Dienstes im Jahre 2010, gegen ein erteiltes Patent Einspruch erhoben wurde."

Auf der Homepage können abgerufen werden:

Gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts
Registerdaten
Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter
Rechts- und Verfahrensstandsinformationen
Regelmäßige, systematische Informationen zu neu veröffentlichten Schutzrechten im Rahmen eines Monitorings.

Der Service DPMAregister fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen. Die beiden Datenbanken werden sukzessive abgeschaltet, sobald die einzelnen Schutzrechtsarten in DPMAregister integriert sind.

» Zugang zu DPMAregister

Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)