23.04.2020

Ein Hoch auf die Pressefreiheit

Marco Verch [CC BY 2.0]

In den letzten Wochen erleben wir erstmals seit 1945 eine Einschränkung von Grundrechten, die für uns so selbstverständlich erschienen, dass wir erst durch deren Beschneidung merken, in welch freiem Land wir eigentlich gelebt haben und hoffentlich bald wieder leben werden.

In etlichen Ländern dieser Erde kennen die Menschen keine oder nur eine mehr oder weniger stark eingeschränkte Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit, ein Demonstrationsrecht oder die Möglichkeit der freien Berufswahl und -ausübung.

Ebenso verhält es sich mit der Pressefreiheit, die hier - im Gegensatz zu etlichen autoritären Regimen - auch durch COVID-19 nicht eingeschränkt wurde. Hierzulande gelten Presse und Medien sogar als "systemrelevant", um objektiv zu berichten und die Bürger aus den verschiedensten Blickwinkeln unabhängig zu informieren. Ein hohes Gut und zugleich eine große Verantwortung!

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat es sich zur Aufgabe gemacht, Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit weltweit zu dokumentieren und erstellt ein jährliches Ranking, dass am 21. April veröffentlicht wurde.

Unter den Top 20 Ländern mit der größten Pressefreiheit sind 15 in Europa, wobei Norwegen, Finnland und Dänemark auf den ersten drei Plätzen liegen. Deutschland schafft es immerhin auf Platz 11 und hat sich gegenüber 2019 um 2 Plätze verbessert. Die Schweiz liegt auf Rang 8 und Österreich auf Rang 18. Großbritannien schafft es nur auf Rang 35 und die USA gar nur auf Rang 48. Schlusslichter in Europa sind Weißrussland und die Türkei auf dem Plätzen 153 und 154. Wenig überraschend liegt China auf dem viertletzten und Nordkorea auf dem letzten Platz der insgesamt 180 Länder umfassenden Liste.

Die Autoren der Studie bemängeln, dass die Corona-Pandemie aktuell zu weiteren Repressionen gegen die freie Berichterstattung nicht nur in autoritär regierten Ländern führt, was beispielsweise kürzlich eine Journalistin in Serbien erfahren musste, die nach einem kritischen Bericht über die schwierige Lage in einem Krankenhaus für 48 Stunden inhaftiert wurde.

Was insbesondere in Deutschland kritisiert wird sind Gesetzesinitiativen, die eine Nutzung populärer Verschlüsselungs- und Anonymisierungsdienste kriminalisieren und Geheimdienste ohne richterliche Anordnung zum Hacken und Ausforschen von Journalisten und Medien ermächtigen sollen.

Im Vergleich zu inhaftierten oder getöteten Journalisten in anderen Teilen der Welt sind das eher noch kleine Probleme und die Vorhaben wurden bisher auch noch nicht in Gesetze gegossen. Sollten die Regierenden hier Fakten schaffen wollen, bleibt immer noch die Hoffnung auf unser unabhängiges Verfassungsgericht.

Zitate zum Thema Pressefreiheit findet man viele, unter anderem auf der Seite des Vereins "Haus der Pressefreiheit". Einer meiner persönlichen Favoriten ist eine Feststellung der US-amerikanischen Filmschauspielerin und Oscar-Preisträgerin Grace Kelly, die nach der Hochzeit mit Fürst Rainier von Monaco sicher einiges durch ihre enorme Bekanntheit und Popularität erlebt hat.

» Mehr über Grace Kelly

» Download: Rangliste der Pressefreiheit 2020

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