Die Bedeutung der ECHA-Leitlinien

Die ECHA stellt zahlreiche Leitlinien als Unterstützung zur Umsetzung der REACH-Verordnung zur Verfügung. Dabei wird betont, dass die REACH-Verordnung selbst die einzige rechtliche Grundlage ist. Die Leitlinien stellen dagegen keine Rechtsberatung dar und die Behörden übernehmen keine Verantwortung für deren Inhalt. Die Unternehmen sind somit selbst für die korrekte Umsetzung der REACH-Verordnung verantwortlich. Wegen des enormen Umfangs und der Komplexität ist es nicht leistbar, den Inhalt sämtlicher Leitlinien zu beherrschen. Die Leitlinien geben Hilfe für bestimmte Fragestellungen bei der praktischen Umsetzung von REACH. Unter Beachtung der REACH-Verordnung müssen Unternehmen auch von den Leitlinien abweichen können. Die Behörden können ihre Entscheidungen im Vollzug nicht einfach nur mit den Leitlinien begründen, sondern müssen hierfür die Verordnung heranziehen.

Die Information "REACH: Zu den Leitlinien der Europäischen Agentur für chemische Stoffe (ECHA)" erläutert Ziel, Zweck und rechtlichen Status der Leitlinien. An den Beispielen Benennung von Stoffen sowie Durchführung einer Stoffsicherheitsbewertung werden Probleme hinsichtlich der Verständlichkeit der Leitlinien und die Konformität mit der REACH-Verordnung diskutiert.

Quelle: Verband der Chemischen Industrie (VCI)