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21.08.2008

Gesetz zum Schwermetallprotokoll der Wirtschaftkommission der Vereinten Nationen für Europa (UN ECE)


Ziel des Protokolls ist eine drastische Verminderung der Luftbelastung durch Schwermetalle in Europa. Schwermetalle werden nach ihrer Freisetzung weiträumig verfrachtet und in der Natur nicht abgebaut. Sie reichern sich in Menschen, Tieren, Pflanzen und Ökosystemen an. Dies führt zu schleichenden Vergiftungserscheinungen. Die Schadstoffe Cadmium (Cd), Blei (Pb) und Quecksilber (Hg) stellen heute die größten Probleme dar. Deshalb regelt das Protokoll zunächst den Umgang mit diesen drei Metallen. Quellen für die Schwermetallfreisetzung sind insbesondere Verhüttungs- und Wärmegewinnungsprozesse, der Verkehrsbereich und schwermetallhaltige Produkte.

Das Schwermetallprotokoll verpflichtet die Vertragsstaaten zur Verminderung ihrer jährlichen Blei-, Cadmium-, und Quecksilber-Emissionen unter den Stand eines Bezugsjahres zwischen 1985 und 1995 und zur Anwendung der besten verfügbaren Techniken in relevanten Quellen. Für diese Quellen legt das Protokoll auch Emissionsgrenzwerte fest. Darüber hinaus enthält es Obergrenzen für den Bleigehalt in Kraftstoffen und den Quecksilbergehalt in Batterien.

Das Protokoll beschleunigt die Einführung gleicher Umweltstandards in Europa und führt insbesondere die mittel- und osteuropäischen Staaten an die EG-Standards heran. Deutschland hat in den letzten Jahrzehnten seine Schwermetallemissionen bereits deutlich vermindert. So nahmen die Emissionen der drei Metalle seit dem für Deutschland gültigen Bezugsjahr 1990 bis zum Jahre 2005 bereits um ca. 95% bei Blei, 80 % bei Cadmium und 85 % bei Quecksilber ab.

Das Vertragsgesetz zum Schwermetallprotokoll wurde am 16. Juli 2003 erlassen (vgl. BGBl. 2003 II S. 610 ff.) Das Protokoll ist am 29. Dezember 2003 in den Unterzeichnerstaaten in Kraft getreten.

Das Schwermetallprotokoll ist eins von bisher acht Protokollen der UN ECE. Diese Protokolle dienen dem Schutz vor Versauerung, übermäßigen Nährstoffeinträgen und erhöhten Ozonbelastungen. Vertragsstaaten des Luftreinhalteübereinkommens sind fast 50 europäische Länder sowie die Europäische Gemeinschaft, die USA und Kanada.

Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)




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