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Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)


In unsere Artikelserie beschäftigen wir uns diesmal mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, kurz DPMA, das seinen Hauptsitz in München hat. Es ist eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das Deutsche Patent- und Markenamt auf eine 130-jährige Geschichte zurückblicken und hat heute rund 2.400 Mitarbeiter an den Standorten München, Jena und Berlin. Das Kaiserliche Patentamt nahm am 1. Juli 1877 seine Tätigkeit in Berlin auf. Bereits am 2. Juli 1877 wurde das erste deutsche Patent für ein "Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe" erteilt. Das US-Patentamt existiert übrigens schon seit 1790.

Die Homepage www.dmpa.de ist sehr übersichtlich gehalten. Am unteren Bildrand finden Fußballfans eine sehr unterhaltsame und absolut lesenswerte Zusammenstellung zum Thema Patente rund um das "Runde Leder". In dieser noch aus Zeiten der WM 2006 stammenden Rubrik kann man unter anderem nachlesen, welche Patente es zum Tornetz, zu Fußballschuhen, Schienbeinschützern oder zum Ball selbst gibt.

Beschäftigen wir uns nun mit einigen ausgewählten Inhalten, die sich hinter den einzelnen Rubriken "Kontakte", "Informationen", "E-Dienstleistungen/Veröffentlichungen", "Formulare/Merkblätter", "Suche/Recherche", "Neues" und "Links" verbergen. Beim Überstreichen dieser Hauptmenüpunkte mit der Maus öffnet sich jeweils ein Untermenü mit anklickbaren Links zu einzelnen Unterrubriken des aktuellen Menüpunkts.

Der Link "Informationen" dient als umfassender Einstieg in die Welt der Patente. In der Unterrubrik "FAQ - Häufig gestellte Fragen" können Interessenten beispielsweise erfahren, was Patente, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster überhaupt sind, wie die Anmeldung erfolgen muss, welche Gebühren anfallen, was überhaupt geschützt werden kann und vieles mehr. Was hier aber bereits auffällt ist das sehr schlichte Layout der Seiten. Die Navigation beschränkt sich auf ein Icon, mit dem man zur letzten Seite zurückkehren kann, und den Aufruf einer nicht besonders komfortablen Volltextsuche.

Wer den Link "E-Dienstleistungen/Veröffentlichungen" anklickt, erfährt unter anderem, welche Möglichkeiten der elektronischen Datenübermittlung es gibt und hat Zugang zu zahlreichen, teilweise kostenpflichtigen Publikationen des DPMA. Beispielsweise kann unter "DPMAkurier" kostenlos das elektronische Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt abonniert und sogar eine automatisierte Überwachung für publikationspflichtige Rechts- und Verfahrensstände eingerichtet werden. Der gesamte wöchentlich erscheinende "DPMAkurier" steht zusätzlich auch zum kostenlosen Download im PDF-Format zur Verfügung.

In der nächsten Rubrik "Formulare/Merkblätter" stellt das DPMA sehr umfangreiches Material zum Herunterladen bereit. Wer selbst eine Marke oder ein Patent anmelden möchte, der kann sich an dieser Stelle umfassend über die Vorgehensweise informieren. Wird es dann konkret, so ist man gut beraten, einen spezialisierten Anwalt einzuschalten, der alle Formalitäten kennt und den ganzen Papierkram übernimmt. Ansonsten kann es leicht passieren, dass eine Anmeldung wegen formaler Fehler oder mangels Aussicht auf Erfolg abgelehnt wird.

Das Herzstück der Homepage ist sicher die Rubrik "Suche/Recherche". Auf der nachfolgenden Seite wird der Einstieg in zahlreiche kostenlose Datenbanken angeboten, von denen an dieser Stelle nur einige erwähnt werden können. Die Datenbank "DEPATISnet" (depatisnet.dpma.de) bietet einen kostenlosen Zugang zu 28 Millionen nationalen und internationalen Patentdokumenten. Eine Suche nach "BASF" führt beispielsweise zu der unglaublichen Zahl von 157.316 Treffern! Weiterhin wird hier ein Zugang zur europäischen Patentdatenbank, dem sogenannten "esp@cenet" (www.espacenet.com) angeboten. In der Datenbank "DPinfo" (dpinfo.dpma.de) schließlich lassen sich unter anderem in Deutschland eingetragene Marken und Geschmacksmuster komfortabel recherchieren.

Abschließend sei noch die Rubrik "Links" erwähnt, wo unter anderem eine Zusammenstellung der Internetseiten aller wichtigen Patentämter weltweit sowie eine Übersicht von Gesetzestexten zum Gewerblichen Rechtsschutz geboten wird.

Fazit:

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet eine Fülle von Informationen zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz" auf seiner Homepage an, vieles davon wie beispielsweise der DPMAkurier oder spezielle Datenbanken (DEPATISnet, DPinfo) erfreulicherweise kostenlos.

Das Layout der Seite ist sehr schlicht und teilweise recht uneinheitlich, was unter anderem auf die vielen unterschiedlichen Datenbankquellen zurückzuführen ist, die über die Homepage abgefragt werden können. Auch die Navigation ist sicher noch verbesserungswürdig. Aber am wichtigsten sind bei einer Homepage ja immer noch die gebotenen Informationen, und die können sich hier durchaus sehen lassen!

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